Schwerpunkt der Forschung: Empirische Erhebung zu kommunalen
Bürgerbegehren, Ratsbegehren bzw. Ratsreferenden und Bürgerentscheiden
Die wissenschaftliche Forschung zum Thema sachunmittelbare Demokratie kann nicht auf die Theorie beschränkt bleiben. Die Qualität des politischen Diskurses, die Effizienz der kommunalen kollektiven Entscheidungsmechanismen, die Qualität der Entscheidungen, gemessen an der Akzeptanz durch den Bürger - all diese Fragen können nur durch empirische Forschung mit statistischen und ökonometrischen Methoden beantwortet werden.
Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie e.V. will eine zusätzliche Quelle bereitstellen, die einen Beitrag zur Versachlichung der Debatte um sachunmittelbare Demokratie beitragen kann.
Da es für die Gemeinden und Städte keine Pflicht der Dokumentation der durchgeführten Bürgerbegehren gibt, liegen die relevanten Informationen verstreut in Gemeindevertretungen und Archiven. Das DISUD an der TU Dresden legt dabei den Schwerpunkt auf die öffentlichen Unterlagen, d.h. vor allem Unterlagen der Verwaltung, Ratsprotokolle u. ä. Allein auf Informationen von Bürgerinitiativen gestützte Recherchen erfolgen nicht.
Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie e.V. an der TU Dresden hat mit der systematisch Erhebung der kommunalen Bürgerbegehren, Ratsbegehren bzw. Ratsreferenden und Bürgerentscheiden vor 2 Jahren begonnen. Das Projekt ist in seinem Konzept anspruchsvoll und wird sich an den vorhanden Sammlungen messen lassen müssen.
Das Ziel des Instituts ist die Schaffung von Analysevoraussetzungen bei der Erforschung der sachunmittelbare Demokratie und die spätere Bereitstellung der Daten und Ergebnisse für die Wissenschaft sowie der interessierten Öffentlichkeit. Neben der wissenschaftlichen Untersuchung steht also auch die Bündelung und Verdichtung der bisherigen Erfahrungen zum Zweck der politischen Bildung im Vordergrund.
Schwerpunkt der Forschung: Normenbestand kommunalen Bürgerbegehren, Ratsbegehren bzw. Ratsreferenden und Bürgerentscheiden in der Schweiz
Eine Normensammlung zu den Bestimmungen der kommunalen Bürgerbegehren, Ratsbegehren bzw. Ratsreferenden und Bürgerentscheiden in den Schweizer Kommunen ist erstellt und dem Sächsischen Landtag zur Verfügung gestellt worden.
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Thomas Schade oder Jan Kluge
-Bereich Empirische Forschung-
zu Hd. Thomas Schade (Jan Kluge)
Villa Lingner
Leubnitzer Straße 30
01069 Dresden
Tel.: 0351 / 417466-64
Fax: 0351 / 417466-63
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