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Home arrow aktuelles arrow Volksentscheid in Hamburg scheitert an Quorum
Der Volksentscheid "Hamburg stärkt den Volksentscheid - Mehr Demokratie" ist gescheitert.

492.864 Bürger der Hansestadt Hamburg nahmen an der Abstimmung teil. Da der Gesetzentwurf von "Mehr Demokratie e.V." aber eine Änderung der Hamburger Verfassung vorsah, hätte mindestens die Hälfte der abstimmungsberechtigten Bürger (607.468) zustimmen müssen. Damit steht bereits vor der Auszählung der Stimmen fest, dass der Volksentscheid abgelehnt wurde. 

Der Entwurf sah unter anderem vor, dass zukünftig ein durch einen Volksentscheid zustandegekommenes Gesetz auch nur durch einen erneuten Volksentscheid wieder aufgehoben oder geändert werden kann.
 
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