Aktuelles:

10.12.-11.12.2011

4. Wissenschaftstagung


Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012
 
 
 
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  Dresden hat entschieden
Die städtischen Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt bleiben für mindestens drei  weitere Jahre Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden. 433.000 Dresdnerinnen und Dresdner waren zum Votum aufgerufen.
In einem Bürgerentscheid stimmten am 29.01.2012  84% der Abstimmenden für den Fortbestand als Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden.  Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 37%.

Kroatien sagt JA zum EU-Beitritt
Beim Referendum zum Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union votierten 67,11 % der Teilnehmer für einen EU-Beitritt. Die Beteiligung lag bei etwa 43,6 % der Abstimmungsberechtigten. Kroatien soll am 1. Juli 2013 das 28. EU-Mitglied werden.

Band 9 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) erschienen:
Neumann, Peter/Renger, Denise (Hrsg.), Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2008/2009 - Deutschland, Liechtenstein, Österreich, Schweiz und Europa,  2012

10.12.-11.12.2011 4. Wissenschaftstagung des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden:
Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012 - Mittel- und Osteuropa / Deutschland nach Stuttgart 21

Direkte Demokratie in Europa - Normenbestand und Staatspraxis
Lehrveranstaltung von Rechtsanwalt Dr. Peter Neumann im WS 2011/2012 an der TU Dresden

Band 8 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) erschienen: Eder, Christina, Direkte Demokratie auf subnationaler Ebene, 2011, 

Band 7 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) erschienen: Neumann, Peter/Renger, Denise (Hrsg.), Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2008/2009 - Deutschland, Österreich, Schweiz, 2011

 19. - 21.11.2010 3. Wissenschaftstagung


Band 6 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie erschienen

Band 5 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie erschienen

Bürgerentscheid in Zwickau zur Beigeordnetenreduzierung

UNESCO droht mit Aberkennung des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal 2009

Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) ist neues Institut an der Technischen Universität Dresden.

Irland lehnt EU-Reformvertrag per Referendum ab

Bürgerbegehren "Welterbe erhalten durch Elbtunnel am Waldschlößchen" rechtswidrig

Schweizer gegen neues Einbürgerungsgesetz

Volksentscheid "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen" scheitert an Zustimmungsquorum

Stadtverwaltung hält Bürgerbegehren zugunsten eines Elbtunnels in Dresden für unzulässig

Unterschriftenlisten für das Dresdner Bürgerbegehren Krankenhäuser abgegeben

Abstimmung im Stadtrat über das Bürgerbegehren zugunsten eines Elbtunnels am 30. April

Ungarische Regierung erleidet Niederlage bei Volksabstimmung 

Bürgerbegehren zugunsten eines Elbtunnels im Dresdner Elbtal erreicht die benötigten 20.000 Unterschriften

Bürgerentscheid in Leipzig gegen den Verkauf der Stadtwerke erfolgreich

Bayerisches Innenministerium erklärt Volksbegehren zu Transrapid für unzulässig

Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen" ist unzulässig

Sächsisches Oberverwaltungsgericht hebt Baustopp der Waldschlößchenbrücke auf

Pressemitteilung des DISUD zum FDP-Bürgerbegehren zum Gewandhaus in Dresden

Volksentscheid "Hamburg stärkt den Volksentscheid - Mehr Demokratie" gescheitert

Verwaltungsgericht Dresden stoppt Bau der Waldschlösschenbrücke

Volksantrag „Courage zeigen. Für ein weltoffenes Sachsen.“ ist gescheitert

Bundesverfassungsgericht zum Kommunalverfassungsrecht
Verfassungsbeschwerde gegen "Dresdner Waldschlösschenbrücke" hat keinen Erfolg

Volkantrag "Kurze Wege für kurze Beine" in Sachsen gescheitert

Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis erschienen (Mann/Püttner), Band I,
3. Aufl. Springer Verlag 2007

CDU-Fraktion im Saarland legt Eckpunkte für Reform der Volksrechte vor

Bürgerentscheid muss umgesetzt werden. Sächsischer Verfassungsgerichtshof verwirft Beschwerde gegen Urteil des OVG Bautzen.

Dresdner Waldschlösschenbrücke vor den Verfassungsgerichten

Dresdner Waldschlösschenbrücke muss gebaut werden, OVG Bautzen entscheidet, dass der Vollzug des Bürgerentscheids durch Erteilung der Bauaufträge zu erfolgen hat.

Broschüre der Landeshauptsstadt Dresden zur Bürgerentscheidssatzung liegt vor.

Saarländischer Landtag berät Reform der Volksgesetzgebung

Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) Bd. 4 erschienen

Zustimmung zum Entwurf zur Reform der Gemeindeordnung in NRW

Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) Bd. 3 erschienen

Tagung der Stiftung Demokratie am 13.12.2006

Pressebericht zum Referendum über den Ausbau des Panamakanals

Pressemitteilung zum Artikel in der SZ vom 26.08.2006

Regierungspräsidium erklärt Stadtratsbeschluss für rechtswidrig

Waldschlößchenbrücke: erneuter Widerspruch

Bürgerbegehren Elblandkliniken

Widerspruch gegen Stadtratsbeschluß zur Waldschlößchenbrücke

Dresdens Waldschlösschenbrücke und das Weltkulturerbe

EU-Ratspräsident Schüssel zur Verfassung für Europa

Montenegriner stimmen für Unabhängigkeit

Berlin beschliesst Volksabstimmung über die Normen zur Volksgesetzgebung

Gesetzentwurf der FDP zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene

Saarländisches Verfassungsgerichtsurteil bekräftigt Finanzvorbehalt bei der Volksgesetzgebung

Volksbegehren “Schluss mit dem Berliner Bankenskandal” unzulässig ...

Volksbegehren in Berlin ? ...

Bundespräsident plädiert für mehr direkte Demokratie ...

Bürgerbegehren gegen Woba-Verkauf in Dresden ...

Baden-Württemberg senkt Zustimmungsquorum ...

Bürgerbegehren nun auch in Berlin zulässig ...

Luxemburger Ja zur EU-Verfassung ...

EU-Gipfel in Brüssel ...

link Großbritannien verschiebt Referendum ...

Niederländer sagen deutlich "nee"...

Ratifizierungsreigen geht weiter...

Europaweite Abstimmung zur Rettung der EU-Verfassung ?

Zeitplan des Ratifizierungsprozesses

Französisches "Non" zur EU-Verfassung...

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