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Schriftenreihe
"Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD)"

Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie gibt eine eigene Schriftenreihe heraus:

Die Reihe „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie“ wird wissenschaftliche Arbeiten, insbesondere Promotionen beinhalten, die fakultätsübergreifend die direkte Demokratie in Sachfragen (sachunmittelbare Demokratie) in der Bundesrepublik Deutschland, in den Staaten Europas, aber auch der ganzen Welt thematisieren.

Dabei werden nicht nur die verschiedenen gliedstaatlichen Ebenen, sondern auch einzelne Fragestellungen wirtschaftlicher, rechtlicher, historischer oder gesellschaftlicher Art in den Mittelpunkt gestellt.

Die „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie“ (StSD) machen dabei aber auch nicht Halt vor den zwischen den Staaten bzw. in Staatenbünden erörterten oder praktizierten direktdemokratischen Instrumenten oder den aus dieser Praxis resultierenden Fragestellungen.

Soweit die Europäische Union oder in Zukunft entstehende vergleichbare von Staaten geschaffenen Strukturen Fragen zu Elementen der direkten Demokratie in Sachfragen aufwerfen, sind auch diese Gegenstand in den „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie“ (StSD).

Wir sind der NOMOS-Verlagsgesellschaft für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit sehr dankbar.

Dr. Peter Neumann                                      Prof. Dr. Reinhard Schiffers
Institutsdirektor                                             stv. Vorsitzender


Der erste Band der Schriftenreihe ist die Arbeit von Frau Dr. Denise Estel mit dem Titel "Bundesstaatsprinzip und direkte Demokratie im Grundgesetz".
Sie kommt in ihrer Studie u.a. zu dem Ergebnis, daß auch ohne Beteiligung des Bundesrates oder eines Föderalquorums eine Einführung der Volksgesetzgebung in das Grundgesetz zulässig ist. Die Arbeit wurde am Lehrstuhl Prof. Dr. Christoph Degenhart an der Juristenfakultät der Universität Leipzig erstellt.

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bibliographische Angaben:

Denise Estel Bundesstaatsprinzip und direkte Demokratie im Grundgesetz 2006, 323 S., brosch., 59,– EURO,
ISBN 978-3-8329-1754-8 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd. 1)

Im zweiten Band der Schriftenreihe widmet sich Herr Dr. Sebastian Blasche unter der Überschrift "Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung" der Frage, ob ein bundesweit eingeführtes Volks-gesetzgebungsverfahren mit der durch Art. 79 Abs 3, 2 Var. GG geschützten grundsätzlichen Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung vereinbar wäre.
Die Arbeit wurde am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Mann an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen erstellt. Sie bejaht die aufgeworfene Frage und liefert außerdem Erkenntnisse, denen weit über die bundesstaatliche Problematik bei Plebisziten hinaus grundlegende Bedeutung zukommt. So wird beispielsweise erstmals nachgewiesen, dass das Merkmal "grundsätzliche" in Art. 79 3, 2. Var. GG, anders als bisher mehrheitlich angenommen, keine Ausnahmen von der Mitwirkung der Länder bei der Bundes-gesetzgebung zulässt. 

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bibliografische Angaben:

Sebastian Blasche Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung Eine verfassungsdogmatische Untersuchung zu Art. 79 Abs. 3, 2. Var. GG vor dem Hintergrund einer möglichen Einführung von Volksgesetzgebung in das Grundgesetz 2006, 260 S., brosch., 49,– EURO, ISBN 978-3-8329-2042-5 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd. 2)


Den dritten Band der Schriftenreihe "Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie" (StSD) hat Frau Dr. Anke Holzmann verfasst. Die Arbeit ist von Professor Dr. Helmut Goerlich, Juristenfakultät der Universität Leipzig, betreut worden. Unter der Überschrift „Das Kooperationsprinzip“ wird abweichend von den beiden ersten Bänden der Reihe nicht das Verhältnis von Demokratieprinzip zum Bundesstaatsprinzip, sondern das von Demokratieprinzip zum Rechtsstaatsprinzip in den Mittelpunkt der Abhandlung gestellt. Hinter dem Werk verbirgt sich der spannende Versuch, die vielfältigen Erscheinungsformen kooperativen Staatshandelns zu typisieren und rechtsdogmatisch einzuordnen. Es handelt sich um ein Grundlagenwerk, das insoweit für die Schriftenreihe von besonderem Interesse ist, als der auch mit der Sachunmittelbaren Demokratie (direkten Demokratie zu Sachfragen) verbundene Konflikt zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip thematisiert wird. Allerdings liegen bei der Nutzung der Instrumente Sachunmittelbarer Demokratie regelmäßig Konfliktlagen vor, während die Idee kooperativen Staatshandelns konsensual orientiert ist. Die Kooperation als arbeitsteiliges Zusammenwirken von Staat und Gesellschaft bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben wird als sinnvolle, partiell notwendige Einrichtung verstanden; seine Bedeutung für die Entwicklung der Sachunmittelbaren Demokratie wird noch aufzuarbeiten sein.

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bibliographische Angaben:

Anke Holzmann Das Kooperationsprinzip Kooperatives Staatshandeln zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip 2006, 250 S., brosch., 49,– EURO, ISBN 978-3-8329-2214-6 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Bd. 3)

Der vierte Band der Schriftenreihe ist die an der Universität Zürich 2006 angenommene Dissertation von Herrn Dr. Michael Bützer mit dem Titel "Direkte Demokratie in Schweizer Städten". Im ersten, rechtsvergleichenden Teil der Studie werden die politischen Institutionen von 118 Schweizer Städten klassifiziert, inventarisiert, und deren Entwicklung in den neunziger Jahren analysiert. Im zweiten, politikwissenschaftlichen Teil wird der Gebrauch der direkten Demokratie untersucht. Dies beinhaltet  vergleichende Beobachtungen zur Anzahl der Volksabstimmungen auf den drei Staatsebenen, sowie das Erklären der kommunalen Abstimmungshäufigkeit anhand von vier "Paketen" von Faktoren (institutionellen, politischen, strukturellen und wirtschaftlichen). 

 
   
 
 
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Veranstaltungsarchiv:

  Rückblick auf den Frühjahrsempfang 2007

  Rückblick auf den Internationalen Sommerabend 2007

  Rückblick auf die Adventsfeier 2007

  Rückschau auf die Studienreise zu Schweizer Universitäten 2008

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